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Anzahl der gefundenen Protokolle/TOPs: 16 - Seite 1 von 2

Niederschrift der Sitzung vom Mittwoch, 20.03.2024

Niederschrift fertig gestellt und genehmigt

20.03.2024 - STR/2024/003 - Stadtrat

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TOP 01:Genehmigung der Niederschrift

TOP 02:Bebauungsplan Nr. 45 "Ortskern Riedheim":
Satzungsbeschluss

TOP 03:Bebauungsplan Nr. 56 "An der Nauwiese": Aufstellungsbeschluss sowie Beratung Vorentwurf mit Billigungs- und Auslegungsbeschluss

TOP 04:Auftragsvergaben:

TOP 04 A:Bebauungsplan Nr. 56 "An der Nauwiese": Vergabe der Planungsleistungen

TOP 04 B:Wasserwerk Donau - Regenerierung der 5 Flachbrunnen

TOP 04 C:Ersatzbeschaffung Kastenwagen für die Kläranlage

TOP 05:Prüfungsbericht zur Jahresrechnung 2022 für die Stadt Leipheim und die Hospitalstiftung Leipheim
a) Feststellung des Jahresergebnisses
b) Erteilung der Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

TOP 06:Haushalt 2024 der Hospitalstiftung Leipheim
Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung 2024 mit Anlagen

TOP 07:Haushalt 2024 der Stadt Leipheim
Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung 2024 mit Anlagen

TOP 08:Antrag AK Leipheim (be)lebt für ein Sommerfest in der Innenstadt

TOP 09:Sonstiges, Wünsche und Anträge

Niederschrift der Sitzung vom Mittwoch, 20.03.2024

Niederschrift fertig gestellt und genehmigt

20.03.2024 - JSFI/2024/001 - Jugend-,Sport-,Familien- und Integrationsausschuss

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TOP 01:Vereinsförderung:
Antrag des Schützenvereins Moosdeif`l Riedheim auf Zuschuss zu baulichen Invetsitionen - Umbau der Schießstände

TOP 02:Vereinsförderung:
a) Antrag des VfL Leipheim auf Zuschuss zu baulichen Investitionen - Sanierung des Tennisplatz
b) Antrag des VfL Leipheim auf Zuschuss zu baulichen Investitionen - Einbau Lüftungsanlage Gebäude 114

TOP 03:Vereinsförderung:
Antrag des Schäferhundevereins auf Zuschuss zu baulichen Invetsitionen - Errichtung eines Zaunes

TOP 04:Sonstiges, Wünsche und Anträge

Niederschrift der Sitzung vom Mittwoch, 21.02.2024

Niederschrift fertig gestellt und genehmigt

21.02.2024 - STR/2024/002 - Stadtrat

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TOP 01:Vereinigung der Sparkasse Günzburg-Krumbach und der Sparkasse Schwaben-Bodensee

TOP 02:Genehmigung der Niederschrift

TOP 03:Flächennutzungsplan - 13. Änderung "Erweiterung der Konzentrationsflächen für Photovoltaik-Freiflächenanlage Am Lächle":
Feststellungsbeschluss

TOP 04:Bebauungsplan Nr. 53 "SO PV Am Lächle":
Satzungsbeschluss

TOP 05:Bebauungsplan Nr. 13.6 "SÜD II - Bei der Kapell - 6. Änderung":
Verlängerung der Veränderungssperre (§ 17 Abs. 2 BauGB)

TOP 06:Bebauungsplan Nr. 45 "Ortskern Riedheim": Sachstandbericht

TOP 07:Bebauungsplan Nr. 45.1 "Ortskern Riedheim - 1. Änderung":
Aufstellungsbeschluss

TOP 08:Bebauungsplan Nr. 54 "Waldvogel":
Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss (§ 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 BauGB)

TOP 09:Auftragsvergaben:

TOP 09 A:Bebauungsplan Nr. 45.1 "Ortskern Riedheim - 1. Änderung":
Vergabe der Planungsleistungen

TOP 09 B:Wasserversorgung - Wasserwerk ehem. Fliegerhorst: Tiefbrunnen 2 - Kamerabefahrung

TOP 09 C:Bauhof-Neubau: Abbruch Panzerrampen

TOP 09 D:Bauhof-Neubau: Baufeldfreimachung

TOP 09 E:Bauhof-Neubau: Kampfmittelfreimachung

TOP 10:Kanalinnensanierung BA II: Vergabe Ingenieurleistungen

TOP 11:Sonstiges, Wünsche und Anträge

Niederschrift der Sitzung vom Mittwoch, 21.02.2024

Niederschrift fertig gestellt und genehmigt

21.02.2024 - UGB/2024/002 - Umwelt-, Grundstücks-, Bau- und Innenstadtausschuss

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TOP 01:Genehmigung der Niederschrift

TOP 02:Bauanträge / Bauvoranfragen:

TOP 02 A:Bekanntgabe der Genehmigungsfreistellungen und der im Rahmen der laufenden Verwaltung bearbeiteten Bauanträge

TOP 03:Bebauungsplan Nr. 54 "Waldvogel":
Beratung des Vorentwurfs mit Billigungs- und Auslegungsbeschluss (§ 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 BauGB)

TOP 04:Bebauungsplan Nr. 13.6 "SÜD II - Bei der Kappel - 6. Änderung":
Beratung des Vorentwurfs mit Billigungs- und Auslegungsbeschluss (§ 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 BauGB)

TOP 05:Flächennutzungsplan - 13. Änderung "Erweiterung der Konzentrationsflächen für Photovoltaik-Freiflächenanlage Am Lächle":
Behandlung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

TOP 06:Bebauungsplan Nr. 53 "SO PV Am Lächle":
Behandlung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

TOP 07:Bebauungsplan Nr. 45 "Ortskern Riedheim": Sachstandbericht

TOP 08:Sonstiges, Wünsche und Anträge

Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 25.01.2024

Niederschrift fertig gestellt und genehmigt

25.01.2024 - STR/2024/001 - Stadtrat

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TOP 01:Genehmigung der Niederschrift

TOP 02:Flächennutzungsplan - 13. Änderung "Erweiterung der Konzentrationsflächen für Photovoltaik-Freiflächenanlage Am Lächle":
Feststellungsbeschluss

TOP 03:Bebauungsplan Nr. 53 "SO PV Am Lächle":
Satzungsbeschluss

TOP 04:Obdach- und Wohnungslosenwesen:
Weiterfinanzierung der Fachstelle zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit - AusWege -

TOP 05:Bekanntgabe und Genehmigung der Spenden an die Stadt Leipheim im Jahr 2023

TOP 06:Sonstiges, Wünsche und Anträge

Niederschrift der Sitzung vom Mittwoch, 13.12.2023

Niederschrift fertig gestellt und genehmigt

13.12.2023 - STR/2023/012 - Stadtrat

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TOP 01:Genehmigung der Niederschrift

TOP 02:Auftragsvergaben:

TOP 02 A:Altlastenerkundung/Kampfmittelräumung im Zustrombereich Trinkwasserbrunnen ehem. Fliegerhorst: Freigabebeschluss

TOP 02 B:Parkplatz Günzburger Straße 43-45: Freigabebeschluss

TOP 02 C:Kanalinnensanierung 2024 in Leipheim

TOP 03:Kindertagesstätten:
Genehmigung des Haushaltsplans des Trägers St. Paulus für 2024

TOP 04:Sonstiges, Wünsche und Anträge

Niederschrift der Sitzung vom Mittwoch, 15.11.2023

Niederschrift fertig gestellt und genehmigt

15.11.2023 - STR/2023/011 - Stadtrat

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TOP 01:Genehmigung der Niederschrift

TOP 02:Auftragsvergaben:

TOP 02 A:Zehntstadel: Erneuerung Bodenbeschichtung und Dehnfugen EG/KG

TOP 02 B:Ersatzbeschaffung Doppelkabine-Pritsche für den Bauhof

TOP 02 C:Ersatzbeschaffung Kastenwagen für das Wasserwerk

TOP 02 D:KiTa am Pappelweg: Nachtrag 7- Elektroinstallation
Stellungnahme auf Anfrage von Stadträtin Frau Kühner

TOP 03:Änderungen des Ortsrechts:

TOP 03 A:5. Änderung der Grünanlagensatzung

TOP 03 B:Beratung und Beschlussfassung zur Satzung zur 2. Änderung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Leipheim (Wasserabgabesatzung -WAS-) vom 11.05.2012

TOP 03 C:Änderung der Gestaltungssatzung in Bezug auf den leichteren Einsatz erneuerbarer Energien

TOP 04:Schaffung eines Ausbildungsplatzes für Verwaltungsfachangestellte (VFA-K)

TOP 05:Terminbekanntgaben:
a) Bürger - Infoveranstaltung 2023
b) Sitzungstermine 2024

TOP 06:Sonstiges, Wünsche und Anträge

Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 19.10.2023

Niederschrift fertig gestellt und genehmigt

19.10.2023 - STR/2023/010 - Stadtrat

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TOP 01:Genehmigung der Niederschrift

TOP 02:Nachrückverfahren im Stadtrat:
a) Vereidigung des nachgerückten Stadtratsmitgliedes Andreas Fichtl
b) Berufung des nachgerückten Stadtratsmitgliedes Andreas Fichtl in verschiedene Referate und Ausschüsse

TOP 03:Raumordnungsverfahren für das Bahnprojekt Ausbau-/Neubaustrecke (ABS/NBS) Ulm - Augsburg:
Stellungnahme der Stadt

TOP 04:Informationen zu den Änderungen im Denkmalschutzgesetz zum leichteren Einsatz erneuerbarer Energien

TOP 05:Änderung der Satzung des Zweckverbandes "Wohnungsbau Landkreis Günzburg";
Ergänzung um § 15a

TOP 06:Bekanntgabe zur Vergabe der Ökokontoflächen

TOP 07:Sonstiges, Wünsche und Anträge

Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 19.10.2023

Niederschrift fertig gestellt und genehmigt

19.10.2023 - UGB/2023/006 - Umwelt-, Grundstücks-, Bau- und Innenstadtausschuss

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TOP 01:Genehmigung der Niederschrift

TOP 02:Bauanträge / Bauvoranfragen:

TOP 03:Bekanntgabe der Genehmigungsfreistellungen und der im Rahmen der laufenden Verwaltung bearbeiteten Bauanträge

TOP 04:Auftragsvergaben:

TOP 04 A:Wasserversorgung - Strukturkonzept: Ingenieurleistungen Rohrnetzanalyse und -berechnung

TOP 04 B:Wasserwerk Donau - Netzersatzanlage: Bauliches Gewerk

TOP 04 C:Wasserwerk Donau - Netzersatzanlage: Erdverlegtes Gewerk

TOP 04 D:Wasserwerk Donau - Sofortmaßnahmen: Ingenieurleistungen zum Neubau der 5 Brunnenstuben

TOP 04 E:Wasserwerk Donau - Sofortmaßnahmen: Einbau Filteranlage

TOP 04 F:Raiffeisengasse 1: Erneuerung des Daches

TOP 04 G:Friedhöfe: Asphaltarbeiten und Erdurnenfelder

TOP 04 H:Altstadtsanierung-Stadtmauer BA 3 A: Pflasterarbeiten Freifläche Ecke Marktstr./Wallgrabenstr.

TOP 04 I:KiTa am Pappelweg: Nachtrag 7 - Elektroinstallation

TOP 05:Sonstiges, Wünsche und Anträge

Niederschrift der Sitzung vom Mittwoch, 20.09.2023

Niederschrift fertig gestellt und genehmigt

20.09.2023 - STR/2023/009 - Stadtrat

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TOP 01:Genehmigung der Niederschrift

TOP 02:Amtsniederlegung des Stadtrats Rüdiger Greb und Nachrücken des Listennachfolgers

TOP 03:Auftragsvergaben:

TOP 03 A:Errichtung einer Netzersatzanlage

TOP 03 B:Beschaffung eines weiteren Servers zur Sicherstellung des laufenden IT-Betriebes

TOP 04:Mittagsverpflegung in der Mittelschule Leipheim:
Fraktionsübergreifender Antrag zur erneuten Beratung der Preisgestaltung

TOP 05:Antrag Feuerwehrbeschaffungen 2023

TOP 06:Terminbekanntgabe: Verschiebung der Stadtratssitzung im Oktober vom 18.10.23 auf den 19.10.223

TOP 07:Sonstiges, Wünsche und Anträge

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Stadt Leipheim
Marktstraße 5, 89340 Leipheim
Tel.: 08221 707-0
E-Mail: stadt@leipheim.de

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Marktstraße 5 · 89340 Leipheim · Tel.: 08221 707-0 · stadt@leipheim.de

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