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Jugend-,Sport-,Familien- und Integrationsausschuss
Kultur- und Festausschuss
Stadtrat
Umwelt-, Grundstücks-, Bau- und Innenstadtausschuss
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bis:
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Anzahl der gefundenen Protokolle/TOPs:
16
- Seite 1 von 2
Niederschrift der Sitzung vom Mittwoch, 20.03.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
20.03.2024 - STR/2024/003 - Stadtrat
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TOP 01:
Genehmigung der Niederschrift
TOP 02:
Bebauungsplan Nr. 45 "Ortskern Riedheim":
Satzungsbeschluss
TOP 03:
Bebauungsplan Nr. 56 "An der Nauwiese": Aufstellungsbeschluss sowie Beratung Vorentwurf mit Billigungs- und Auslegungsbeschluss
TOP 04:
Auftragsvergaben:
TOP 04
A:
Bebauungsplan Nr. 56 "An der Nauwiese": Vergabe der Planungsleistungen
TOP 04
B:
Wasserwerk Donau - Regenerierung der 5 Flachbrunnen
TOP 04
C:
Ersatzbeschaffung Kastenwagen für die Kläranlage
TOP 05:
Prüfungsbericht zur Jahresrechnung 2022 für die Stadt Leipheim und die Hospitalstiftung Leipheim
a) Feststellung des Jahresergebnisses
b) Erteilung der Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
TOP 06:
Haushalt 2024 der Hospitalstiftung Leipheim
Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung 2024 mit Anlagen
TOP 07:
Haushalt 2024 der Stadt Leipheim
Beratung und Beschlussfassung Haushaltssatzung 2024 mit Anlagen
TOP 08:
Antrag AK Leipheim (be)lebt für ein Sommerfest in der Innenstadt
TOP 09:
Sonstiges, Wünsche und Anträge
Niederschrift der Sitzung vom Mittwoch, 20.03.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
20.03.2024 - JSFI/2024/001 - Jugend-,Sport-,Familien- und Integrationsausschuss
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TOP 01:
Vereinsförderung:
Antrag des Schützenvereins Moosdeif`l Riedheim auf Zuschuss zu baulichen Invetsitionen - Umbau der Schießstände
TOP 02:
Vereinsförderung:
a) Antrag des VfL Leipheim auf Zuschuss zu baulichen Investitionen - Sanierung des Tennisplatz
b) Antrag des VfL Leipheim auf Zuschuss zu baulichen Investitionen - Einbau Lüftungsanlage Gebäude 114
TOP 03:
Vereinsförderung:
Antrag des Schäferhundevereins auf Zuschuss zu baulichen Invetsitionen - Errichtung eines Zaunes
TOP 04:
Sonstiges, Wünsche und Anträge
Niederschrift der Sitzung vom Mittwoch, 21.02.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
21.02.2024 - STR/2024/002 - Stadtrat
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TOP 01:
Vereinigung der Sparkasse Günzburg-Krumbach und der Sparkasse Schwaben-Bodensee
TOP 02:
Genehmigung der Niederschrift
TOP 03:
Flächennutzungsplan - 13. Änderung "Erweiterung der Konzentrationsflächen für Photovoltaik-Freiflächenanlage Am Lächle":
Feststellungsbeschluss
TOP 04:
Bebauungsplan Nr. 53 "SO PV Am Lächle":
Satzungsbeschluss
TOP 05:
Bebauungsplan Nr. 13.6 "SÜD II - Bei der Kapell - 6. Änderung":
Verlängerung der Veränderungssperre (§ 17 Abs. 2 BauGB)
TOP 06:
Bebauungsplan Nr. 45 "Ortskern Riedheim": Sachstandbericht
TOP 07:
Bebauungsplan Nr. 45.1 "Ortskern Riedheim - 1. Änderung":
Aufstellungsbeschluss
TOP 08:
Bebauungsplan Nr. 54 "Waldvogel":
Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss (§ 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 BauGB)
TOP 09:
Auftragsvergaben:
TOP 09
A:
Bebauungsplan Nr. 45.1 "Ortskern Riedheim - 1. Änderung":
Vergabe der Planungsleistungen
TOP 09
B:
Wasserversorgung - Wasserwerk ehem. Fliegerhorst: Tiefbrunnen 2 - Kamerabefahrung
TOP 09
C:
Bauhof-Neubau: Abbruch Panzerrampen
TOP 09
D:
Bauhof-Neubau: Baufeldfreimachung
TOP 09
E:
Bauhof-Neubau: Kampfmittelfreimachung
TOP 10:
Kanalinnensanierung BA II: Vergabe Ingenieurleistungen
TOP 11:
Sonstiges, Wünsche und Anträge
Niederschrift der Sitzung vom Mittwoch, 21.02.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
21.02.2024 - UGB/2024/002 - Umwelt-, Grundstücks-, Bau- und Innenstadtausschuss
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TOP 01:
Genehmigung der Niederschrift
TOP 02:
Bauanträge / Bauvoranfragen:
TOP 02
A:
Bekanntgabe der Genehmigungsfreistellungen und der im Rahmen der laufenden Verwaltung bearbeiteten Bauanträge
TOP 03:
Bebauungsplan Nr. 54 "Waldvogel":
Beratung des Vorentwurfs mit Billigungs- und Auslegungsbeschluss (§ 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 BauGB)
TOP 04:
Bebauungsplan Nr. 13.6 "SÜD II - Bei der Kappel - 6. Änderung":
Beratung des Vorentwurfs mit Billigungs- und Auslegungsbeschluss (§ 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 BauGB)
TOP 05:
Flächennutzungsplan - 13. Änderung "Erweiterung der Konzentrationsflächen für Photovoltaik-Freiflächenanlage Am Lächle":
Behandlung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
TOP 06:
Bebauungsplan Nr. 53 "SO PV Am Lächle":
Behandlung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
TOP 07:
Bebauungsplan Nr. 45 "Ortskern Riedheim": Sachstandbericht
TOP 08:
Sonstiges, Wünsche und Anträge
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 25.01.2024
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
25.01.2024 - STR/2024/001 - Stadtrat
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TOP 01:
Genehmigung der Niederschrift
TOP 02:
Flächennutzungsplan - 13. Änderung "Erweiterung der Konzentrationsflächen für Photovoltaik-Freiflächenanlage Am Lächle":
Feststellungsbeschluss
TOP 03:
Bebauungsplan Nr. 53 "SO PV Am Lächle":
Satzungsbeschluss
TOP 04:
Obdach- und Wohnungslosenwesen:
Weiterfinanzierung der Fachstelle zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit - AusWege -
TOP 05:
Bekanntgabe und Genehmigung der Spenden an die Stadt Leipheim im Jahr 2023
TOP 06:
Sonstiges, Wünsche und Anträge
Niederschrift der Sitzung vom Mittwoch, 13.12.2023
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
13.12.2023 - STR/2023/012 - Stadtrat
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TOP 01:
Genehmigung der Niederschrift
TOP 02:
Auftragsvergaben:
TOP 02
A:
Altlastenerkundung/Kampfmittelräumung im Zustrombereich Trinkwasserbrunnen ehem. Fliegerhorst: Freigabebeschluss
TOP 02
B:
Parkplatz Günzburger Straße 43-45: Freigabebeschluss
TOP 02
C:
Kanalinnensanierung 2024 in Leipheim
TOP 03:
Kindertagesstätten:
Genehmigung des Haushaltsplans des Trägers St. Paulus für 2024
TOP 04:
Sonstiges, Wünsche und Anträge
Niederschrift der Sitzung vom Mittwoch, 15.11.2023
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
15.11.2023 - STR/2023/011 - Stadtrat
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TOP 01:
Genehmigung der Niederschrift
TOP 02:
Auftragsvergaben:
TOP 02
A:
Zehntstadel: Erneuerung Bodenbeschichtung und Dehnfugen EG/KG
TOP 02
B:
Ersatzbeschaffung Doppelkabine-Pritsche für den Bauhof
TOP 02
C:
Ersatzbeschaffung Kastenwagen für das Wasserwerk
TOP 02
D:
KiTa am Pappelweg: Nachtrag 7- Elektroinstallation
Stellungnahme auf Anfrage von Stadträtin Frau Kühner
TOP 03:
Änderungen des Ortsrechts:
TOP 03
A:
5. Änderung der Grünanlagensatzung
TOP 03
B:
Beratung und Beschlussfassung zur Satzung zur 2. Änderung der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Leipheim (Wasserabgabesatzung -WAS-) vom 11.05.2012
TOP 03
C:
Änderung der Gestaltungssatzung in Bezug auf den leichteren Einsatz erneuerbarer Energien
TOP 04:
Schaffung eines Ausbildungsplatzes für Verwaltungsfachangestellte (VFA-K)
TOP 05:
Terminbekanntgaben:
a) Bürger - Infoveranstaltung 2023
b) Sitzungstermine 2024
TOP 06:
Sonstiges, Wünsche und Anträge
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 19.10.2023
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
19.10.2023 - STR/2023/010 - Stadtrat
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TOP 01:
Genehmigung der Niederschrift
TOP 02:
Nachrückverfahren im Stadtrat:
a) Vereidigung des nachgerückten Stadtratsmitgliedes Andreas Fichtl
b) Berufung des nachgerückten Stadtratsmitgliedes Andreas Fichtl in verschiedene Referate und Ausschüsse
TOP 03:
Raumordnungsverfahren für das Bahnprojekt Ausbau-/Neubaustrecke (ABS/NBS) Ulm - Augsburg:
Stellungnahme der Stadt
TOP 04:
Informationen zu den Änderungen im Denkmalschutzgesetz zum leichteren Einsatz erneuerbarer Energien
TOP 05:
Änderung der Satzung des Zweckverbandes "Wohnungsbau Landkreis Günzburg";
Ergänzung um § 15a
TOP 06:
Bekanntgabe zur Vergabe der Ökokontoflächen
TOP 07:
Sonstiges, Wünsche und Anträge
Niederschrift der Sitzung vom Donnerstag, 19.10.2023
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
19.10.2023 - UGB/2023/006 - Umwelt-, Grundstücks-, Bau- und Innenstadtausschuss
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TOP 01:
Genehmigung der Niederschrift
TOP 02:
Bauanträge / Bauvoranfragen:
TOP 03:
Bekanntgabe der Genehmigungsfreistellungen und der im Rahmen der laufenden Verwaltung bearbeiteten Bauanträge
TOP 04:
Auftragsvergaben:
TOP 04
A:
Wasserversorgung - Strukturkonzept: Ingenieurleistungen Rohrnetzanalyse und -berechnung
TOP 04
B:
Wasserwerk Donau - Netzersatzanlage: Bauliches Gewerk
TOP 04
C:
Wasserwerk Donau - Netzersatzanlage: Erdverlegtes Gewerk
TOP 04
D:
Wasserwerk Donau - Sofortmaßnahmen: Ingenieurleistungen zum Neubau der 5 Brunnenstuben
TOP 04
E:
Wasserwerk Donau - Sofortmaßnahmen: Einbau Filteranlage
TOP 04
F:
Raiffeisengasse 1: Erneuerung des Daches
TOP 04
G:
Friedhöfe: Asphaltarbeiten und Erdurnenfelder
TOP 04
H:
Altstadtsanierung-Stadtmauer BA 3 A: Pflasterarbeiten Freifläche Ecke Marktstr./Wallgrabenstr.
TOP 04
I:
KiTa am Pappelweg: Nachtrag 7 - Elektroinstallation
TOP 05:
Sonstiges, Wünsche und Anträge
Niederschrift der Sitzung vom Mittwoch, 20.09.2023
Niederschrift fertig gestellt und genehmigt
20.09.2023 - STR/2023/009 - Stadtrat
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TOP 01:
Genehmigung der Niederschrift
TOP 02:
Amtsniederlegung des Stadtrats Rüdiger Greb und Nachrücken des Listennachfolgers
TOP 03:
Auftragsvergaben:
TOP 03
A:
Errichtung einer Netzersatzanlage
TOP 03
B:
Beschaffung eines weiteren Servers zur Sicherstellung des laufenden IT-Betriebes
TOP 04:
Mittagsverpflegung in der Mittelschule Leipheim:
Fraktionsübergreifender Antrag zur erneuten Beratung der Preisgestaltung
TOP 05:
Antrag Feuerwehrbeschaffungen 2023
TOP 06:
Terminbekanntgabe: Verschiebung der Stadtratssitzung im Oktober vom 18.10.23 auf den 19.10.223
TOP 07:
Sonstiges, Wünsche und Anträge
Seite:
1
2
Stadt Leipheim
Marktstraße 5, 89340 Leipheim
Tel.: 08221 707-0
E-Mail:
stadt@leipheim.de
Stadt Leipheim
Marktstraße 5 ·
89340 Leipheim ·
Tel.: 08221 707-0 ·
stadt@leipheim.de
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